UNSERE ZIELE 2020 - 2026
Öffentliche Infrastruktur, Verkehr
- Sanierung und Ausbau der nächsten Straßen gem. Straßenausbauprogramm
(z. B. Vogelbergstraße, Hölskofen) - Weiterhin aktive Nutzung von Förderprogrammen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur (Ausbau Mobilfunk und Glasfaserinfrastruktur)
Kläranlage
- Erneuerung der Kläranlage, da nach 35 Jahren technisch veraltet und Betriebserlaubnis 2025 ausläuft
- Alte Anlage hätte noch Restkapazitäten, aber mangels Klärleistung ist der Anlagentyp nicht mehr genehmigungsfähig
- Bürgerfreundliche Finanzierung
- Möglichst schnelle Umsetzung wg. Ausnutzung der günstigenZinssituation, Fristeinhaltung, Gewissheit für Bürger
Wohnungsbau
- Fertigstellung des Wohnbaugebietes Schusterfeld mit 30 Parzellen
- Planung und Erschließung des Wohnbaugebietes „Feuchtener Feld“
- Familienförderung beim Grundstückskauf
- Schaffung weiterer Wohnbaugebiete zur Stärkung der Gemeinde und zur Sicherung des Schul- und Ärztestandorts
Kinderbetreuung
- Neubau einer Kinderkrippe auf Grund der hohen Nachfrage und gesetzlicher Vorgaben (Grundstückssuche, Planung und Umsetzung)
- Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten für Schulkinder
- Ständige Verbesserung der Ausstattung des Kinderhauses
- Kostenlose Bereitstellung eines Gruppenraumes für die Eltern-Kind-Gruppe
Feuerwehren
- Anschaffung eines neuen, leistungsfähigeren Feuerwehrautos HLF 10
- Bestmögliche Ausstattung der Ortsfeuerwehren und der Jugendfeuerwehr
Bauhof
- Stetige Verbesserung der Ausstattung, dadurch Erhöhung der Produktivität
- Stärkung unseres Bauhofs, – kostenintensive Fremdleistungen können günstig selbst erbracht werden (z. B. Anlage von Ökoflächen, Pflege der öffentlichen Flächen, Wegeunterhalt)
Gewerbe
- Weitere Ausweisung von Gewerbeflächen für Betriebserweiterungen und Neuansiedlungen
- Ziel: Schaffung ortsnaher Arbeitsplätze
Jugend, Sport, Vereine
- Unterstützung der Vereine im gewohnten Umfang (Förderung begründeter, größerer Investitionen mit 20% Zuschuss)
Schule
- Erhalt des Schulstandorts
- Ausbau der Ausstattung der Grundschule
Kultur
- Förderung der Heimatpflege
- Finanzierung und Raumbereitstellung für das Kulturmobil
Natur- und Umwelt
- Bereitschaft zum Erwerb von Grundstücken für Ökoflächen (z. B. Streuobstwiesen, Bachrenaturierung)
- Ausweisung eines Wildkräuterlehrpfades
Hochwasserschutz
- Umsetzen von weiteren Hochwasserschutzmaßnahmen entsprechend dem Hochwasserschutzkonzept (z. B. Mausham, Bayerbach Wirtstalstraße, Greilsberg)
Kirchen und Friedhofswesen
- Instandsetzung Friedhofsmauer Bayerbach
- Erweiterung der Urnenwand
- Unterstützung kirchlicher Baumaßnahmen im gewohnten Umfang
Steuerpolitische Herausforderungen
Grundsteuerreform
Anpassung der Grundsteuerhebesätze wird aufgrund der Grundsteuerreform erforderlich
Ziel: Das Gesamtsteueraufkommen soll nach Anpassung der Hebesätze in etwa gleich bleiben
Umsatzsteuerpflicht für Kommunen ab 2021
Ab 2021 sind nach der Reform von §2b UStG Kommunen verstärkt umsatzsteuerpflichtig
Unsere Aufgabe: relevante Sachverhalte identifizieren, Risiken zu minimieren und ggf. Chancen nutzen